• Die Obrigkeit im Schwarzwald

      Der Beruf des Strafverteidigers ist sicherlich ein anstrenger. Aber er hat auch echten Unterhaltungswert. Ein wunderbares Beispiel für richtig gute Unterhaltung kommt diesmal aus dem Schwarzwald. Der Mandant hat uns mit der Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid beauftragt, den ich bis heute nicht für möglich gehalten hätte: ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 182 Leser -
    • Kurz und bündig: Freispruch nach angeblichem „Handyverstoß“

      Dem Mandanten wurde vorgeworfen, am Steuer eines Kfz ein Mobiltelefon benutzt zu haben und hierdurch den Bußgeldtatbestand des § 23 Abs.1a StVO verwirklicht zu haben. In der schriftlichen Einlassung gegenüber der Bußgeldstelle wies ich für meinen Mandanten darauf hin, daß mein Mandant zwar kurzzeitig ein Mobiltelefon in der Hand gehalten hatte, der Tatbestand hierdurch indes ni ...

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 127 Leser -
  • WhatsApp gehört nicht an Schulen

    Kürzlich erreichte uns die Information, dass in einer Grundschule in Thüringen Eltern dazu aufgerufen wurden, den Messenger-Dienst WhatsApp zu nutzen. Andere Eltern sahen datenschutzrechtliche Probleme und baten die Aufsichtsbehörde um Überprüfung. Das Urteil: WhatsApp gehört nicht an Schulen. Einfach mal machen! Die Elternsprecherversammlung wollte die Kommunikation der Elte ...

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 14 Leser -
  • Publikation: Datenschutzrecht auf Basis der DS-GVO

    Dr. Angelika Pallwein-Prettner ist Rechtsanwältin und Partnerin bei Binder Grösswang und Expertin für Arbeitsrecht und Datenschutz Die Datenschutz-Grundverordnung ist in aller Munde und kein Stein bleibt auf dem anderen. In ihrer neuen, im facultas Verlag erschienen, Publikation beleuchtet Angelika Pallwein-Prettner zusammen mit dem Juristen und Techniker Mag.

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 15 Leser -
  • Anforderungen für Abgabe eines Angebots im Sinne von § 5a Abs. 3 UWG

    Urteil des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZR 84/16 a) Ein Angebot im Sinne von § 5a Abs. 3 UWG setzt nicht voraus, dass bereits alle wesentlichen Merkmale des Produkts in einem dem verwendeten Kommunikationsmittel angemessenen Umfang angegeben werden. b) Wenn der Geschäftsbetrieb des Unternehmers keinen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, muss der Un ...

    kanzlei.biz- 19 Leser -
  • Abmahnung VDAK e.V.: Unzureichende Garantieangaben bei einer Grafikkarte

    Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins VDAK e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Garantieangaben bei einer Grafikkarte. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins VDAK e.V. in unserem Beitrag. 1. Was wird in der Abmahnung des Vereins VDAK e.V.

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Preiserhöhungen dürfen in Kundenanschreiben nicht beschönigt werden

    Urteil des LG Hamburg vom 16.01.2018, Az.: 312 O 514/16 Änderungen der Vertragsbedingungen von Stromlieferverträgen müssen dem Kunden eindeutig mitgeteilt werden. Im streitigen Anschreiben erfolgte die Mitteilung über eine Preiserhöhung im dritten Absatz eines Fließtextes unter der Überschrift „Mehr Grund zum Jubeln mit unserem besten Kundenservice aller Zeiten“ bzw.

    kanzlei.biz- 26 Leser -
  • Was lange währt… wird eingestellt

    Meinem Mandanten wurde der Besitz kinderpornographischer Schriften vorgeworfen (§ 184b StGB). Im Rahmen einer Hausdurchsuchung, die eigentlich wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs durchgeführt worden war, wurden einige Festplatten sowie sein Laptop und sein Smartphone mitgenommen. Auf den sichergestellten Gegenständen fanden sich entsprechende unschöne Bilder – nicht v ...

    KUJUS Strafverteidigung- 45 Leser -
  • Quadratische Schokoladentafel doch schutzfähig

    Beschluss des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZB 105/16 a) Der Löschungsantragsteller kann sein Löschungsbegehren im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in entsprechender Anwendung von § 263 ZPO auf andere Schutzhindernisse erweitern. Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein zulässiges Rechtsmittel unter den Voraussetzungen des § 263 ZPO mit einer Er ...

    kanzlei.biz- 26 Leser -
  • 3. Vereinsrechtstag am 23.2.2018

    Auf eine interessante Veranstaltung zum Vereinsrecht sei aufmerksam gemacht: Am 23.2.2018 findet in Frankfurt/Main der 3. Vereinsrechtstag statt. Aus der Ankündigung: „Es referieren u.a. RiBGH Heinz Wöstmann über die Kita-Rechtsprechung des BGH sowie Prof. Dr. Ulrich Noack (Heinrich-Heine-Universit ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 33 Leser -
  • Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden

    Wie in §5 TMG normiert müssen Diensteanbieter bestimmten Informationspflichten genügen, sofern sie eine Telemedium geschäftsmäßig nutzen. Hierunter fällt auch die Pflicht ein Impressum auszuweisen. Nach ständiger Rechtsprechung findet dies ebenfalls auf Social-Media-Profile Anwendung. Wie Sie in wenigen Schritten ein Impressum auf „Pinterest“ rechtssicher einbinden können, lese ...

    IT-Recht Kanzlei- 42 Leser -
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